Videokonferenz mit der CSU Fraktion

vom 18. März 2021
Videokonferenz mit der CSU Fraktion

Die Pflegepolitik stand im Mittelpunkt des Gesprächs der KABayern-Verantwortlichen mit der CSU-Landtagsfraktion. Der Fraktionschef Thomas Kreuzer und der Ausschussvorsitzende für Gesundheit und Pflege, Bernhard Seidenath, standen Rede und Antwort.

Die steigende Belastung der Heimbewohner mit dem Eigenanteil bereitet den Pflegeheimträgern große Sorge. Dauerhaft Abhilfe geschaffen werden konnte mit der Weidereinführung der Investitionskostenförderung. Unzureichend erscheint demgegenüber der Vorschlag aus dem Bundesgesundheitsministerium, insoweit jeden Heimbewohner mit 100 € pro Monat zu bezuschussen.  Dieser geringe Betrag löst das Problem nur ansatzweise. Außerdem schafft es keinen Anreiz, Pflegeheime zu modernisieren oder neu zu bauen.

In der Kritik stand auch das Prüfungsregime der FQA (Heimaufsicht). Zum einen weil der medizinische Dienst eh zur Prüfung kommt und eine weitere Prüfung als Belästigung angesehen wird. Zum anderen weil  sich der Prüfungsinhalt weniger auf die Ergebnisqualität konzentriert als vielmehr auf Formalien.

Und natürlich kam man auch am Thema Corona nicht vorbei: Der rettungsschirm darf nicht auf den Zeitraum bis 30.6. beschränkt bleiben, da Pflegeheim stark unter einen Belegungsrückgang leiden.